AGB

Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

  1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle unsere Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Leistungen und werden Inhalt des Vertrages.
  2. Wir widersprechen hiermit ausdrücklich abweichenden oder ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers. Sie gelten auch dann nicht, wenn der Käufer sie seiner Bestellung oder sonstigen Erklärung zu Grunde gelegt hat.

§ 2 Vertragssprache und geltendes Recht

  1. Die Verträge mit der Merz und Ewenz Import GmbH werden nur in deutscher Sprache abgeschlossen.
  2. Für alle unsere Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Leistungen gilt Deutsches Recht.

§ 3 Preise

  1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise gelten ab unserem Lager.
  2. Beim Versand bzw. Lieferung verstehen sich unsere Preise – sofern nicht ausdrücklich etwas Anderes vereinbart wurde – zuzüglich der Abgaben, Gebühren, Kosten für Verpackung, Transport und Frachtversicherung im Zeitpunkt der Versendung. Erhöhen sich Frachten, Gebühren oder Abgaben gegenüber dem Stand bei Vertragsschluss aus Gründen, die nicht in unseren Verantwortungsbereich fallen, gehen daher solche Erhöhungen zu Lasten des Käufers.
  3. Alle Preise sind zzgl. der in Deutschland jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

  1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum, und zwar auch soweit unsere Forderungen noch nicht fällig sein sollten.
  2. Der Käufer ist im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware berechtigt. Er darf sie jedoch nicht verpfänden oder zur Sicherheit übereignen.
  3. Die dem Käufer aus Weiterveräußerung gegen Dritte zustehenden Forderungen, insbesondere auf Kaufpreis/Kommissionserlös, tritt er hiermit an uns ab. Eine Offenlegung der Abtretung durch uns erfolgt nur bei Zahlungsverzug des Käufers. In diesem Fall ist der Käufer verpflichtet, uns die zur Geltendmachung der abgetretenen Forderungen notwendigen Unterlagen und Beweismittel zu benennen und zu überlassen. Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware sind uns unverzüglich zu melden.

§ 5 Verfügbarkeit. Liefertermine und Selbstbelieferungsvorbehalt                                  

  1. Unsere Angaben zur Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes stellen lediglich voraussichtliche Angaben ungefährer Richtwerte dar.
  2. Soweit wir einen Versand- oder Liefertermin nicht ausdrücklich als verbindlichen Termin bezeichnet haben, stellen sie keinen verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermin dar.
  3. Sollte bestellte Ware nicht lieferbar sein, weil wir selbst von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden und trotz eines entsprechenden Einkaufsvertrages (kongruentes Deckungsgeschäft) nicht beliefert werden, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist und etwaige erbrachte Leistungen unverzüglich zurückerstatten

§ 6 Versand und Gefahrenübergang

  1. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, sind wir zu Teillieferungen in zumutbarem Umfang berechtigt.
  2. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Abholung am Lager bei Übergabe auf den Käufer über. Erfolgt der Transport zum Käufer, so geht die Gefahr über, so bald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben hat.

§ 7 Zahlung, Verzug

  1. Der Rechnungsbetrag ist nach Vertragsschluss entsprechend vertraglicher Vereinbarung, spätestens aber bei Bereitstellung der Ware fällig und ohne Abzug zu bezahlen.
  2. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere im Falle des Verzuges (§§ 286 und 288 BGB).

§ 8  Rügepflicht und Gewährleistung

  1. Übernimmt der Käufer die Ware ab unserem Lager in Köln, sind offene Mängel unverzüglich und in jedem Falle vor dem Abtransport der Ware zu rügen. Es ist Sache des Käufers, die Ware zum frühestmöglichen Zeitpunkt an unserem Lager oder dort zu untersuchen, wo sie ihm vereinbarungsgemäß angeliefert oder angedient worden ist.
  2. Erfolgt der Transport zum Käufer ist die Ware unmittelbar nach Ankunft zu  überprüfen. Mängel, die während des Transportes entstanden sein können, sind dem Frachtführer zu melden und auch uns sofort mitzuteilen.
  3. Dem Käufer stehen Gewährleistungsrechte nur zu, soweit die Kaufsache bereits bei Gefahrenübergang mangelhaft war.
  4. Sind wir zur Nacherfüllung gem. der gesetzlichen Vorschriften nicht in der Lage oder verzögert sich diese über vom Verkäufer zu ersetzende angemessene Frist hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Nacherfüllung fehl, ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln der Kaufsache ist ein Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen. Ein solcher Mangel berechtigt nur zur Minderung.

§ 9 Schadenersatz

  1. Wir haften in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig.
  2. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Unter einer wesentlichen Vertragspflicht ist eine Pflicht zu verstehen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Die Schadenersatzansprüche für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haften wir in demselben Umfang.
  3. Die Regelung des vorstehenden Absatzes erstreckt sich auf Schadenersatz neben der Leistung, den Schadenersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzug oder Unmöglichkeit.

§ 10 Einlagerungen

  1. Wir sind aufgrund unserer Betriebsstruktur auf die Behandlung bzw. Lagerung von Obst- und Gemüse spezialisiert. Wir sind je nach Vereinbarung auch in der Lage, andere Lebensmittel einzulagern.
  2. Unsere Serviceleistungen im Bereich der Einlagerung umfasst:2.1 die komplette Ent- und Beladung
    2.2 fachgerechte Lagerung der Ware.
  3. Die Einlagerungszeiten werden gesondert vereinbart.
  4. Der Lagerbereich wird 24 Stunden videoüberwacht.
  5. Die oben aufgeführten Regelungen, inbesondere § 7, § 8 und § 9 gelten auch für die Einlagerung entsprechend.

§ 11 Datenschutzerklärung für die Website der Merz + Ewenz  Import GmbH

I. Verantwortlicher für die Datenerfassung und Datenspeicherung

Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch die Merz + Ewenz Import GmbH, Marktstr. 10, 50968 Köln. Verantwortliche ist der Geschäftsführer, Herr Klaus Ewenz, Marktstr. 10, 50968 Köln, Deutschland, Email: klaus.ewenz@merz-ewenz.com, Telefon: +49 (0) 221 376 70- 110, Fax: +49 (0) 221 37 87 24.

II. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art, Umfang und Zweck der Erfassung bzw. Speicherung personenbezogener Daten

1. Beim Besuch unserer Website

Beim Besuch unserer Website www.merz-ewenz.de werden durch den auf Ihrem Endgerät (PC, Laptop, Tablet, Smartphone etc.) verwendeten Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden ohne Ihre weitere Mitwirkung temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Wir speichern bis zur automatisierten Löschung vorübergehend folgende Daten:

–         IP-Adresse Ihres Rechners bzw. des Rechners, von dem der Zugriff erfolgt,

–         Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs,

–         Name und URL der abgerufenen Datei,

–         die Website, von der aus der Zugriff erfolgt

–         den verwendeten Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers.

Die genannten Daten werden durch uns erhoben und verarbeitet um:

–         einen fehlerfreien Verbindungsaufbau der Website sicherstellen zu können,

–         eine bequeme, benutzerfreundliche Nutzung unserer Website zu gewährleisten,

–         die Systemsicherheit und -stabilität bewerten zu können.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse an der Erfassung und Speicherung folgt aus den vorstehend aufgeführten Zwecken. Wir verwenden die erhobenen Daten unter gar keinen Umständen zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

Darüber hinaus setzen wir beim Besuch unserer Website Cookies jedoch keine Analysedienste ein. Nähere Informationen erhalten Sie dazu unter dem Abschnitt „III.Cookies“.

2. Bei der Nutzung unseres Kontaktformulars

Wir bieten Ihnen unter dem Abschnitt „Kontakt“ die Möglichkeit zu allen Fragen, über ein auf der Website bereitgestelltes Formular mit uns Kontakt aufzunehmen. Wir benötigen dabei die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse, um erkennen zu können, von wem die Anfrage stammt und natürlich, um Ihre Fragen zügig beantworten zu können. Weitere Angaben können Sie freiwillig tätigen.

Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung bei Nutzung des Formulars. Die für die Benutzung des Kontaktformulars von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage automatisch wieder gelöscht.

3. Weitergabe von Daten an Dritte

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt. Wir geben jedoch Ihre persönlichen Daten unter Berücksichtigung der Vorgaben in Art 6 DSGVO nur an Dritte weiter, wenn:

–         Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrücklich eingewilligt haben,

–         die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,

–         für den Fall, dass für die Weitergabe gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, und

–         dies gesetzlich zulässig und gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist. Die ist z.B. der Fall, wenn Sie über unsere Website eine Bestellung aufgeben.

III. Cookies

Sie wurden bereits beim Aufrufen unserer Website darüber informiert, dass wir sogenannte Cookies verwenden. Dabei handelt es sich um  kleine Dateien, die mit Hilfe des von Ihnen verwendeten Browsers auf Ihrem Endgerät (PC, Laptop, Tablet, Smartphone etc.) abgelegt werden, während Sie unsere Seite nutzen. Sie richten keinen Schaden an, insbesondere enthalten Sie keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware.

Wir benutzen Cookies, um unsere Website möglichst benutzerfreundlich zu gestalten.

In Cookies werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Hierdurch erhalten wir jedoch keine Kenntnis von Ihrer Identität.

Einige unserer Cookies bleiben über das Ende einer Browser-Sitzung für einen bestimmten festgelegten Zeitraum gespeichert und können bei einem erneuten Seitenbesuch wieder aufgerufen werden. Falls Sie das nicht wünschen, können Sie Ihren Internetbrowser so einstellen, dass er Sie über das Setzen von Cookies informiert und Sie dies entweder nur im Einzelfall erlauben oder aber die Annahme von Cookies grundsätzlich verweigern.

Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Nutzung bzw. die Funktionalität unserer Website eingeschränkt sein.

IV. Analyse-Tools noch Social Media Plug-ins

Wir verwenden derzeit weder Analyse-Tools noch sogenannte Social Media Plug-Ins.

V. Ihre Rechte als Besucher unserer Website

Ihre Rechte als Besucher unserer Website ergeben sich aus der DSGVO. Als kundenorientiertes Unternehmen nehmen wir die Belange des Datenschutzes ernst. Zögern Sie also nicht, Kontakt mit uns aufzunehmen.

Als Nutzer unserer Website haben Sie das Recht:

–         gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die verarbeitet werden, die Empfänger oder die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt worden sind oder werden, falls möglich die geplante Speicherdauer oder falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung der Dauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde, die verfügbaren Informationen der Herkunft Ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;

–         gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;

–         gemäß Art. 17 DSGVO die unverzügliche Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, sofern nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;

–         gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, falls die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen, wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;

–         gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;

–         gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und

–         gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseren Unternehmenssitz wenden.

8. Widerrufs- und Widerspruchsrecht

Sie können eine einmal erteilte Einwilligung zur Datenerhebung/Datenspeicherung selbstverständlich widerrufen.

Sofern wir Ihre personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Wahrung berechtigter Interessen erfasst bzw. verarbeitet haben, können Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, sofern dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne weitere Begründung selbstverständlich unverzüglich von uns umgesetzt wird.

Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an klaus.ewenz@merz-ewenz.com

9. Der Schutz Ihrer Daten

Es ist uns selbstverständlich ein Anliegen, sowohl Ihre als auch unsere Daten gegen Verlust, Manipulation und unberechtigtem Zugriff Dritter zu schützen. Wir nutzen dabei geeignete technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen, um auch Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Wir orientieren uns dabei natürlich am technischen Fortschritt und nehmen regelmäßig Verbesserungen vor. Wir verwenden derzeit das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem bzw. dem von Ihrem im Rahmen des Zugriffs verwendeten Browser unterstützt wird. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit Verschlüsselung. Falls der verwendete Browser keine 256-Bit Verschlüsselung unterstützt, nutzen wir stattdessen eine 128-Bit v3 Technologie.

10. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018.

Natürlich sind wir bemüht, unsere Website auf dem aktuellen technischen Stand zu halten. Wir können daher nicht ausschließen, dass es deshalb künftig erforderlich sein wird, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Unsere jeweils aktuelle Datenschutzerklärung können Sie jederzeit auf der Website unter https://www.merz-ewenz.de/datenschutz aufrufen und ausdrucken lassen.

§ 12 Gerichtsstand

Gerichtsstand ist für unsere vollkaufmännischen Kunden Köln.

Stand:  21.11.2020/jd

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